Bern, 03.05.2011 - Die tripartiten und paritätischen Kommissionen haben ihre Kontrolltätigkeit für den Vollzug der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr im Jahre 2010 weiter ausgebaut und insgesamt über 40'000 meldepflichtige Personen kontrolliert. Die Überprüfung der Lohn- und Arbeitsbedingungen ist wirksam, es konnten mehr Lohnunterbietungen und Verstösse festgestellt und auch geahndet werden.

Im Jahr 2010 sind insgesamt über 18'000 Schweizer Unternehmen (knapp 100'000 Personen) und etwa 16'000 Entsendebetriebe und meldepflichtige Selbständigerwerbende kontrolliert worden. Gesamthaft ergibt das über 40'000 kontrollierte meldepflichtige Personen. Alle Branchen und Regionen der Schweiz sind gemäss den gesetzlichen Vorgaben kontrolliert worden. Die tiefen Rückfallquoten verdeutlichen, dass die Präsenz von Arbeitsmarktinspektoren vor Ort wichtig ist.

Gemäss den Erhebungen der paritätischen Kommissionen haben 38% der Entsendebetriebe die Lohnbedingungen, wie sie in allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen verbindlich festgehalten sind, nicht eingehalten. Die kantonalen tripartiten Kommissionen melden bei rund 12% der kontrollierten Entsendebetriebe Unterbietungen der – von den tripartiten Kommissionen definierten – üblichen Löhne. Zu beachten ist, dass es im Kontrollbereich der paritätischen Kommissionen verbindliche Mindestlöhne gibt und Verstösse einfacher zu identifizieren sind. Selbst geringe Abweichungen von den Bestimmungen aus allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen werden als Verstoss geahndet. Im Allgemeinen wurde somit im Jahr 2010 ein Anstieg der Verstoss- und Unterbietungsquoten gemeldet. Es wird davon ausgegangen, dass dies vorwiegend mit Verbesserungen im Vollzug durch die paritätischen Kommissionen zu erklären ist. Die gemeldeten Lohnunterbietungen und Verstösse gegen die Mindestlöhne zeigen, dass die Notwendigkeit von Kontrollen und vor allem die Präsenz der Kontrollorgane vor Ort nach wie vor gegeben sind.

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